Die Bundespolitik plant wohl ein dreistufiges Soforthilfeprogramm

21. März 2020

Selbst am Wochenende halten Bundespolitiker*innen auf Arbeitsgruppen-, Staatsekretär- und Ministerebene den BFFS auf dem Laufenden und skizzieren die Grundzüge des geplanten Soforthilfeprogramms. Die politische Diskussion ist zwar noch nicht abgeschlossen, aber so viel lässt sich wohl ohne Nennung näherer Details sagen: Gedacht wird an Hilfsmaßnahmen, die für die nächsten sechs Monate gelten sollen und dreistufig gegliedert wären. So wird überlegt,

  1. erheblich einfacher als bisher den persönlichen Lebensunterhalt aller Menschen abzusichern, denen nun die Einkünfte völlig wegbrechen,
  2. den nun in Not geratenen Betrieben der Kleinunternehmer und Solo-Selbstständigen unter die Arme zu greifen und
  3. diese Maßnahmen mit generellen Schutzinstrumenten im Steuer-, Miet-, Insolvenzrecht etc. zu flankieren.

Voraussichtlich bis zum Montag soll das Soforthilfeprogramm geschnürt sein und – das wurde dem BFFS versichert – die Schauspieler*innen würden nicht durchs Raster fallen.